Stichwort

Liberale Demokratie

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9punkt 18.05.2024 […] Debatte Bestellen Sie bei eichendorff21!In seinem aktuellen Buch "Unter Beobachtung. Die Bestimmung der liberalen Demokratie und ihrer Freunde" stellt der Politologe Philip Manow nicht nur die liberale Demokratie, sondern auch den Rechtsstaat in Frage. Im Welt-Gespräch erklärt er, wann der Rechtsstaat zur Gefahr für die Demokratie wird: "Der Aufstieg der Verfassungsgerichte ist seit den 1980er-Jahren […]
9punkt 25.04.2024 […] auch eine Gefahr sein, ihre Leistungsfähigkeit zu verkennen." Heute könne es jedoch sein, "dass man einem Land wie China sogar ein Stück weit dankbar sein muss, dass es nicht den Weg in die liberale Demokratie gewählt hat. Das beste Beispiel für diesen provozierenden Gedanken betrifft die Klimakrise. Es ist sehr wahrscheinlich, dass das 2-Grad-Ziel (von 1,5 Grad muss man nicht mehr reden) nur deshalb […]
Magazinrundschau 05.02.2024 […] so weit wie möglich unter die Kontrolle der Vernunft zu bringen, sodass sie in Frieden und Harmonie leben kann.' Das ist offensichtlich keine Beschreibung unserer heutigen Gesellschaft. Die liberale Demokratie, wie wir sie kennen, beruht auf einer gewissen Annahme über Gleichberechtigung: Wenn alle Menschen gleich sind, hat niemand ein Monopol auf die Wahrheit oder Weisheit, also hat auch niemand das […]
9punkt 30.01.2024 […] 'Antifa' geprägt werden kann, deren Loyalität zur demokratischen Welt ihrerseits mehr als fraglich ist. Während letztere 'Faschismus' im Kern mit dem westlichen Kapitalismus gleichsetzt und die liberale Demokratie für ein bloßes Instrument 'bürgerlicher Klassenherrschaft' hält, akzeptiert erstere zwar offiziell die Regeln der rechtsstaatlichen Demokratie. Tatsächlich aber lehnt die Linkspartei, nicht anders […]
9punkt 24.01.2024 […] die Rechtsstaatlichkeit und Verrat an der Nation anprangert. Eine stabile liberale Demokratie hängt von einem grundlegenden gesellschaftlichen Konsens über die Legitimität wichtiger Institutionen wie Parlament, Präsidentschaft, unabhängiger Gerichte und freier Medien ab. Wie stellt man eine gut funktionierende liberale Demokratie wieder her, wenn dieser minimale gesellschaftliche Konsens nicht existiert […]
9punkt 09.01.2024 […] sind, wenn sie die Ukraine unterstützen, aber nicht das palästinensische Volk", sagt Francis Fukuyama im Tagesspiegel-Gespräch, in dem er auch einen Waffenstillstand in Nahost fordert: "Die liberale Demokratie in Israel hat diese extrem konservative und populistische Koalition unter Benjamin Netanjahu hervorgebracht. Ich glaube, dass vielen Leuten in dieser Koalition die palästinensischen Opfer leider […]
9punkt 04.11.2023 […] Vorstellung verbreitet, dass, wenn man Militärregime wie das von Mubarak in Ägypten, von Saddam Hussein im Irak oder von Assad in Syrien zum Einsturz bringt, automatisch eine westlich verfasste, liberale Demokratie entsteht. Aber warum soll das passieren? In einem Land wie Ägypten zum Beispiel, in dem die allermeisten Menschen eher fundamentalistisch eingestellte Muslime sind.(...) Es ist naiv und unhistorisch […]
9punkt 20.10.2023 […] Tagen zurückgelegt haben, umso erstaunlicher." Auch die polnische Publizistin Anna Kowalczyk atmet im Tagesspiegel auf: "Heute habe ich das Gefühl, dass wir gerade in dieser Atemlosigkeit die liberale Demokratie mehr denn je lieben lernten. Wir haben ihre Tugenden und ihre Schwächen erlebt und sie erst dann wirklich zu schätzen gelernt, als sie uns weggenommen werden sollte. Und sie wurde uns fast w […]
9punkt 23.08.2023 […] Fragen gänzlich ignoriere. Eine funktionierende Demokratie, so Özmen, baut sowohl auf liberalen Grundsätzen als auch auf deren staatlicher Regulierung auf: "Eine gerechte Gesellschaft ist eine liberale Demokratie mit sozialen Grundsätzen. Das heißt, es gibt eine Verfassung der Freiheit, die dem politischen Handeln Grenzen setzt bzw. es liberal 'zurichtet'. Hierzu gehören neben Menschen- und Bürgerrechten […]
9punkt 09.08.2023 […] im Westen selbst herausgefordert, also durch Orbán, Höcke, Kickl und Trump. Die geopolitische Dominanz des Westens ist sowieso schon untergraben, die ökonomische hat ein Ablaufdatum, und die liberale Demokratie wird von innen in Trümmer gelegt. Es gibt einen regelrechten westlichen Selbsthass. Dieser redet die Errungenschaft von Rechtsstaat und Moderne klein, erklärt die erkämpften Liberalitäten zur […]
Magazinrundschau 01.08.2023 […] Seit den Neunzigern ist "die Demokratie" immer stärker in Gefahr - zumindest nach Ansicht derjenigen, die ihre Vorstellungen von Demokratie durch die Vorstellungen politischer Gegner in Zweifel gezoge […]
9punkt 16.06.2023 […] "Letters on Democracy" heute der slowenische Schriftsteller Drago Jancar. "Es war die Aufklärung, die zusammen mit den Menschenrechten den Rahmen und die Grenzen für die sich daraus ergebende, also liberale, Demokratie von heute gesetzt hat. Sie ist kein grenzenloser Raum für beliebige gesellschaftliche Experimente, sondern besteht aus Rechtsstaatlichkeit, Laizität, Meinungsfreiheit und damit auch aus einer […]
9punkt 06.06.2023 […] Zukunft Europas entwerfen. Heute schreibt der niederländische Autor Arnon Grünberg, der, ohne besonders konkret zu werden, den Begriff der liberalen Demokratie sehr weit fasst: "Für mich setzt liberale Demokratie voraus, dass ich mit Menschen zusammenleben kann, die sich für Dinge einsetzen, die ich verachte, dass ich sogar mit ihnen am selben Tisch essen kann. Etwas übertrieben ausgedrückt bedeutet dies […]
9punkt 27.04.2023 […] für die extreme Rechte war der 25. April ein "Tag der Schande", schreibt Thomas Schmid in der Welt (und in seinem Blog). Aber nicht alle, die gegen Mussolini kämpften, kämpften auch für die liberale Demokratie, sondern für die Errichtung eines kommunistischen Staates, erinnert Schmid: "Diese unbestreitbare, von der Linken aber nur ungern anerkannte Tatsache nutzte Italiens extreme Rechte viele Jahre […] positionieren würde: "In einem ausführlichen Brief an die Tageszeitung Corriere della Sera hat Meloni ihre Position zum 25. April erläutert. Sie spricht darin erstmals unumwunden davon, dass es die 'liberale Demokratie' zu verteidigen gelte. Dann aber geht sie, wenn auch auf Samtpfoten, zum Angriff über. Sie sagt: 'Freiheit und Demokratie sind ein Erbe aller.' Es sei die historische Leistung der 'demokratischen […]
9punkt 04.03.2023 […] einen Präsidenten Trump gab? Bei Israel ist man geneigt zu sagen, die Anerkennung halten wir aufrecht angesichts der Holocaust-Erfahrung, oder nicht?" Mednel antwortet darauf: "Wenn Israel keine liberale Demokratie bleibt, bleibt es zwar der einzige sichere Hafen für Juden, aber vor allem auf dem Papier: Es ist für die Bürger dort nicht mehr lebenswert und auch nicht für Juden weltweit. Es geht also ums […]
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